Bei einer indirekten Wahl entscheidet das Wahlergebnis nicht unmittelbar über die Besetzung eines Amtes. Vielmehr werden dabei Wahlmänner und -frauen gewählt, die dann erst über die Besetzung des Amtes entscheiden. Ein Beispiel für eine indirekte Wahl ist die Wahl des Präsidenten der USA. Die Wähler wählen das Wahlmännerkollegium, das dann den Präs [..]

Die Bundesregierung ist die Spitze der Exekutive des Bundes. Sie besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern (Artikel 62 des Grundgesetzes). Neben Bundestag und Bundesrat hat die Bundesregierung das Recht, Gesetzentwürfe in den Bundestag einzubringen (Initiativrecht). Sie kann per Gesetz zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigt werden [..]

Als Gremium wird die Zusammenarbeit von mehreren Personen in einer Gruppe bezeichnet. Gremien werden in der Regel für einen längeren Zeitraum - im Bundestag meist für die Dauer einer Wahlperiode - gebildet. In ihnen vollzieht sich ein wesentlicher Teil der Arbeit des Bundestages. Aufgabe der - zum Teil öffentlich tagenden - Gremien ist es, über ein [..]

Man unterscheidet zwischen der einfachen Zweidrittelmehrheit, bei der zwei Drittel der abgegebenen Stimmen ausreichen, und der absoluten Zweidrittelmehrheit, bei der die Stimmen von zwei Dritteln aller Abgeordneten notwendig sind.

Artikelgesetz nennt man das Gesetz, das gleichzeitig mehrere Gesetze, bisweilen auch unterschiedlicher Zielrichtung, ändert. Beispiel: Mit dem Mietenüberleitungsgesetz für Ostdeutschland wurden zum sozialverträglichen Übergang in die Vergleichsmiete das Miethöhegesetz, das Wirtschaftsstrafgesetz, das Schuldrechtanpassungsgesetz und das Wohngeldsond [..]

In den Debatten im Plenum verhandeln die Abgeordneten in Rede und Gegenrede über Gesetzentwürfe und andere Vorlagen. Verständigen sich die Fraktionen im Vorfeld darauf, ohne Beratungsgrundlage über ein Thema zu diskutieren, spricht man von einer Vereinbarten Debatte.     In den Großen Debatten, die sich meist an Regierungserklärungen oder auch an G [..]

Mit „Hammelsprung“ wird ein bestimmtes Abstimmungsverfahren im Bundestag bezeichnet. In der Regel stimmen die Abgeordnete durch Handzeichen oder Aufstehen ab. Besteht Zweifel über das Ergebnis, kommt der „Hammelsprung“ zum Einsatz. Dazu verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn wieder durch eine von drei Türen, die jeweils für Ja, [..]

Das Initiativrecht, auch Recht zur Gesetzesinitiative genannt, ist das Recht der Staatsorgane Bundesrat, Bundesregierung und Bundestag, Gesetzentwürfe einzubringen. Die gesamte Bundesregierung und nicht etwa ein Minister allein darf ein Gesetz einbringen. Der Bundesrat muss die Initiative mit der Mehrheit seiner Stimmen beschließen. Für eine Initia [..]

Eine konstituierende Sitzung ist die erste Sitzung eines Parlamentes am Beginn einer neuen Wahlperiode. In der konstituierenden Sitzung des Bundestages kommen die Abgeordneten zusammen und wählen den Bundestagspräsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer. Zudem beschließen die Mitglieder des Bundestages die Geschäftsordnung. Gemäß Artik [..]