engl.: Optional Protocol. Regelt Sachverhalte, die über den Hauptvertrag hinausgehen, entweder mit Blick auf einzelne Rechtsbereiche (z.B. Verbot der Todesstrafe) oder Individualbeschwerdeverfahren. Ein Fakultativprotokoll muss von den Vertragsstaaten extra ratifiziert werden. Derzeit gibt es zu den grundlegenden neun UN-Menschenrechtsabkommen sieb [..]

Staaten bzw. staatliche Amtsträger/innen sind die zentralen menschenrechtlichen Pflichtenträger. Die Pflichten des Staates umfassen Achtung, Schutz und Gewährleistung aller Menschenrechte, daher die Bezeichnung "Pflichtentrias". Achtung: Der Staat darf die Menschenrechte nicht verletzen, d.h. sie willkürlich beschränken oder in ih [..]

auch: Dekolonialisierung. Der Begriff Entkolonialisierung bezieht sich auf einen Prozess, bei dem nach dem Zweiten Weltkrieg zunächst Indien (1947), dann Indonesien (1949) und später die Kolonien in Afrika ihre Selbständigkeit von ihren vormaligen Kolonialmächten erlangten. Zwischen 1943 und 2002 erlangten 120 weitere ehemalige Kolonien ihre Unabhä [..]

Auslegung mit einem besonderen Gewicht aufgrund der fachlichen oder institutionellen Zuständigkeit.

bewerten; beurteilen

engl.: Individual Complaint Mechanism. Die Individualbeschwerde ist ein von den Vereinten Nationen eingeführtes Kontrollverfahren zum Schutz der Menschenrechte. Nach Ausschöpfung aller innerstaatlichen Rechtsbehelfe können Einzelpersonen, die behaupten, in ihren Rechten verletzt worden zu sein, sich bei einem UN-Vertragsorgan beschweren. Derzeit gi [..]

Musterfall; ein Präzedenzfall beschreibt einen Sachverhalt, dessen gerichtliche Entscheidung sich zum Maßstab gleich gelagerter Fälle entwickelt hat.

Entscheidungen von Gerichten oder gerichtsähnlichen Gremien.

engl.: Concluding Observations. Abschließende Bemerkungen fassen Fortschritte und Mängel bei der Umsetzung eines UN-Menschenrechtsvertrages in einem Staat zusammen. Sie werden verfasst von dem zuständigen Vertragsorgan der Vereinten Nationen. Am Schluss der Abschließenden Bemerkungen gibt das Vertragsorgan Empfehlungen zur Verbesserung der Verwirkl [..]

engl.: General Comments. Die Allgemeinen Bemerkungen enthalten die autoritativen Auslegungen der Menschenrechte durch die zuständigen UN-Vertragsorgane und sind die Richtschnur für die Umsetzung der Menschenrechtspflichten. Allgemeine Bemerkungen gibt es zu allen zentralen UN-Menschenrechtsabkommen. Anhand konkreter Beispiele verdeutlichen sie Art [..]