Die Kohäsionspolitik ist die Strategie der Europäischen Union zur Förderung und Unterstützung einer "harmonischen Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes" , ihrer Mitgliedstaaten und ihrer Regionen. Die Kohäsionspolitik ist im Vertrag über die Europäische Union (Art. 174) festgeschrieben und soll den wirtschaftlichen und so [..]

Das Prinzip der Additionalität besagt, dass Finanzmittel der Strukturfonds nur unter der Voraussetzung bereitgestellt werden, dass hierdurch keine öffentlichen Strukturausgaben eines Staates ersetzt werden ("Zusätzlichkeit der Mittel").

Für jedes Operationelle Programm (OP) wird ein Begleitausschuss eingerichtet, der sich mit der effektiven und ordnungsgemäßen Durchführung des Programms beschäftigt. Der Begleitausschuss des Bundes-OP trat in der konstituierenden Sitzung am 12. März 2008 zusammen, wird von Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Verwaltungsbehörde gel [..]

Staatliche Beihilfen im Sinne des Artikels 107 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen, die durch die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige den Wettbewerb verfälschen oder zu verfälschen drohen (ex Art. 87 EG-Vertrag). Sie sind mit dem Binnenmarkt u [..]

Beihilfen, die unter die Voraussetzungen der Gruppenfreistellungsverordnungen fallen, müssen nicht bei der Kommission notifiziert werden.Solche Beihilfemaßnahmen können grundsätzlich sofort durchführt werden, sie müssen allerdings bei der EU-Kommission gemeldet werden. Gruppenfreistellungsverordnungen existieren z.B. in den Bereichen Be [..]

Die Leitlinien, die von der Kommission vorgeschlagen und vom Rat angenommen werden, stellen gemeinsame Prioritäten für die nationalen Beschäftigungspolitiken der Mitgliedstaaten dar. Seit 2005 sind sie Teil der Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung. Sie gelten für einen Zeitraum von drei Jahren.

Die De-minimis-Regel findet im Rahmen der Beihilfenkontrolle der Europäischen Kommission Anwendung. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass bis zu einem bestimmten Schwellenwert Beihilfen den Handel zwischen den Mitgliedstaaten nicht beeinträchtigen und mit dem gemeinsamen Markt vereinbar sind. Die Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 vom 15.12 [..]

Europa braucht eine neue Strategie für Wachstum und Beschäftigung, um gestärkt aus der Krise herauszukommen und sich zukunftsfähig für die nächsten zehn Jahre aufzustellen. Dabei muss Europa kurz- und mittelfristige Antworten auf viele akute Herausforderungen finden wie etwa auf den Klimawandel, den demographischen Wandel und neue Anforderung [..]

Die Europäische Kommission ist das ausführende Organ der Europäischen Union. Sie hat weit reichende Initiativ-, Gesetzgebungs-, Verwaltungs-, Aufsichts- und Kontrollbefugnisse. Darüber hinaus ist sie an der Aufstellung und Durchführung des EU-Haushalts beteiligt.

Das Ziel "Europäische Territoriale Zusammenarbeit"  ist neben dem Ziel "Konvergenz" und dem Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" eines der drei Ziele zur Finanzierung der Regionalpolitik im Zeitraum 2007-2013. Es  dient der Verstärkung der Zusammenarbeit auf grenzübergr [..]